FLEISCHIMPORTE

Durch TTIP gelangen ‚Hormonfleisch‘ und ‚Chlorhühnchen‘ aus den USA auf den deutschen Markt.“

 

Fakt ist: Fleischimporte aus den USA sind nur dann möglich, wenn sie den umfangreichen europäischen Standards im Bereich des Lebensmittelrechts, des Lebensmittelhygiene- und Fleischhygienerechts sowie den EU-Vorschriften zu Arzneimitteln gerecht werden.

Daran ändert sich durch TTIP nichts.

 

Daher wird der Import von mit Wachstumshormonen behandeltem Fleisch verboten bleiben. Grundsätzlich gilt bei der Fleischerzeugung weiterhin, dass Hygienestandards eingehalten werden müssen und nur Stoffe zugelassen werden, die sowohl gesundheitlich als auch ökologisch unbedenklich sind.

 

 

Richtigstellung Fleischimporte

 

Gerade im Lebensmittelbereich bestehen starke Interessen der US-Agroindustrie an der Beseit­igung der bestehenden europäischen Standards, die sie als Handelshemmnisse bezeichnet. Da etwa 90% der Rindfleischproduktion in den USA von Tieren stammen, die mit Wachstums­hormo­nen behandelt wurden, ist bei dem aktuell bestehenden Verbot dieser Hormone der Export nach Deutschland nicht möglich. Ähnliches gilt für die Vergabe von Antibiotika als Wachstumsförderer und für die Nutzung von Ractopamin bei der Schweinezucht. Hormon- und Antibiotikabelastung des Fleischs verursachen erhebliche gesundheitliche Probleme für Menschen. In einer Studie der TU-München von 1999 wurde 5-fach höhere Hormonwerte durch den Verzehr hormonbelasteter Lebensmittel festgestellt. Dadurch können besonders bei Menschen mit schwacher Hormon­pro­duktion körperliche Fehlentwicklungen auftreten. Ractopamin verstößt wegen grausamer Auswirk­ungen auf die Tiergesundheit durch Stressausschüttungen, die bis zum Tode führen können, gegen den Grundsatz das Tierwohl zu beachten.
 
Für die US-Fleischlobby stellen diese Folgewirkungen jedoch keine wissenschaftliche Recht­fertigung dar und sind damit aus ihrer Sicht kein Grund für ein Verbot. Diese Haltung entspricht dem Prinzip der wissenschaftlich-basierten Verbotsgrundlage (s.o.). In der EU gilt dagegen das Vorsorgeprinzip, das bereits begründete Risiken als Verbotsgrundlage anerkennt. Vertreter der US-Agrarlobby haben mehrfach betont, dass das Vorsorgeprinzip mit TTIP unbedingt abgeschafft werden muss.
 
Es ist sehr fraglich, ob die EU dem starken Druck der amerikanischen Unterhändler in diesen Fragen standhalten wird. Was vom BMWi als Fakt bezeichnet wird, ist also bestenfalls eine Zielsetzung, deren Durchsetzung gegen die starken Interessen der USA in den Sternen steht.
 
Schließlich könnten US-Fleischproduzenten gegen Verschärfungen der heutigen EU-Standards, die nach dem Inkrafttreten von TTIP beschlossen würden, im Rahmen der ISDS-Schiedsgerichte auf Schadensersatz wegen entgangener Gewinne und Gewinnerwartungen klagen. Alleine durch diese Bedrohung wird der zukünftige politische Spielraum erheblich eingeschränkt.

 

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