GENFOOD

TTIP öffnet den europäischen Markt für gentechnisch veränderte Lebensmittel (‚Genmais‘).“

 

Fakt ist: Die bereits bestehenden strengen EU-Rechtsvorschriften zu gentechnisch veränderten Organismen werden durch TTIP nicht geändert.

 

Bereits heute können gentechnisch veränderte Organismen, die als Nahrungsmittel, Futtermittel oder Saatgut zugelassen sind, in der EU verkauft werden. Für gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel gibt es hierfür derzeit 68 EU-Zulassungen. Die derzeit bestehenden Anforderungen für die Zulassung und Kennzeichnungspflichten werden durch TTIP nicht in Frage gestellt. Auch das CETA-Abkommen hat diese Regelungen nicht aufgehoben.

 

 

Richtigstellung Genfood

 

Selbst wenn die EU-Kommission fest darauf bestehen sollte, die strengen EU-Rechtsvorschriften zu gentechnisch veränderten Organismen (GVO) nicht zu ändern, ist es sehr zweifelhaft, ob sie dieses Ziel durchsetzen kann. Ein Blick in den CETA-Vertrag zeigt auf S.450, dass für den Bereich der Biotechnik, unter den die GVO fallen, das Vorsorgeprinzip ausgeschlossen und das in Kanada und den USA angewendete „science-based“ Prinzip – also erst den Schaden abwarten, dann den wissenschaftlichen Beweis der Verursachung durch ein bestimmtes Produkt erbringen – explizit als einziges zu verwendendes Prinzip verankert wird.
 
Für die USA gelten genmanipulierte Pflanzen offiziell als „im Wesentlichen gleichwertig“ („substan­tially equivalent“) mit konventionellen Pflanzen. Ein ehemaliger Vorstand eines großen deutschen Chemie-Konzerns meinte, Europa könne sich „die Anwendung des Vorsorgeprinzips nicht mehr länger leisten“. Bei so heftigem Gegenwind aus Europa stellt sich auch für TTIP die Frage, ob sich die EU-Kommission in dieser Frage wirklich durchsetzen will. Sie wird es bei TTIP ohnehin kaum können, da sie gegenüber Kanada im CETA-Vertrag dieses Zugeständnis bereits gemacht hat.
 
Die Aufweichung des Gentechnikverbots hat mit CETA bereits begonnen. Die USA wird nicht zulassen, dass der TTIP-Vertrag dahinter zurückbleibt.
 

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