WTO

TTIP geht auf Kosten anderer Länder und versetzt der Welthandelsorganisation (WTO) den Todesstoß.

 

 

Fakt ist: Sowohl für Deutschland, die EU als auch die USA sind Fortschritte in der Welthandelsorganisation sehr wichtig. Denn gerade für ein exportorientiertes Land wie Deutschland ist ein einheitliches und offenes Welthandelssystem unabdingbar. Daran ändert TTIP nichts.

 

Deswegen haben die EU, auch Deutschland, und die USA die größtmögliche Flexibilität bei den Verhandlungen zur Doha-Entwicklungsrunde gezeigt, um eine Einigung auf der letzten WTO-Ministerkonferenz in Indonesien (sogenannte „Bali Paket“) zu erreichen. Beide Verhandlungspartner setzen sich weiter für eine rasche Umsetzung der Beschlüsse der Ministerkonferenz ein und wünschen einen baldigen Abschluss der Doha-Runde. Davon würden vor allem auch die Entwicklungsländer profitieren.

 

TTIP bietet gerade exportierenden Unternehmen aus Drittstaaten konkrete Handelsvorteile: Sie müssten dank TTIP nicht zwei unterschiedlichen Anforderungen folgen, sondern könnten ihre Produktion für einen gemeinsamen transatlantischen Markt ausrichten.

 

 

Richtigstellung WTO

 

Das Stocken der Doha-Entwicklungsrunde der WTO (2001 – 2014) wurde verursacht durch den Widerstand von Indien und anderen wirtschaftsschwachen Ländern. Sie wendeten sich u.a. gegen den Versuch der Industrieländer, den subventionierten Aufbau einer Nahrungsmittelreserve zu verbieten. Nach dem Scheitern der WTO-Verhandlungen werden nun die wirtschaftsschwachen Länder durch bilaterale Abkommen unter Druck gesetzt, u.a. durch die Economic Partnership Agreements (EPA) mit AKP-Ländern (Afrika, Karibik, Pazifik). Sie werden gezwungen, Schutzzölle für ihre einheimischen Produzenten und in Aufbau befindliche Industrien abzubauen, und diese sind damit dem unfairen Wettbewerb mit den EU-Staaten und den USA chancenlos ausgeliefert.
 
Sowohl Verhandlungen der WTO als auch TTIP oder andere Freihandelsabkommen haben immer das Ziel, den Abbau von Handelshemmnissen und die Liberalisierung des internationalen Handels voran zu treiben.
 
TTIP wird auf Kosten des armen globalen Südens verhandelt. Wenn Handelsbarrieren für US- und EU-Produkte und damit auch die Preise fallen, wird dadurch die Wettbewerbssituation für diese Länder schwieriger, und es findet eine Handelsumlenkung zu ihren Lasten statt.

 

 

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